Frage von Steffen R. • 21.12.2021
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 05.07.2023
Unter dem folgenden Link finden Sie die Photovoltaik-Strategie der Bundesregierung:
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Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Die Bundesregierung und die Bundesländer tun alles dafür, dass der für Kinder und Jugendliche so wichtige Präsenzunterricht weiterhin stattfinden kann. Daher hat sich die Ampel-Koalition auch auf ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt, das flächendeckende Schließungen von Schulen nicht zulässt.
Wir sind bemüht alle eingehenden Fragen so schnell wie möglich zu beantworten.
Sehr geehrter Herr A.