Frage von Robert V. • 23.11.2021
Antwort von Stephan Brandner AfD • 26.11.2021
Sie sind, wie sie schon annahmen, zur Neutralität verpflichtet, was sich unter anderem aus dem Beutelsbacher Konsens ergibt
Sie sind, wie sie schon annahmen, zur Neutralität verpflichtet, was sich unter anderem aus dem Beutelsbacher Konsens ergibt
In Deutschland verliefen die Proteste der BLM Bewegung größtenteils friedlich und haben einen wichtigen Beitrag zur Sensibilisierung im Bereich Anti-Rassismus beigetragen.
Selbstverständlich befürworte ich die in Deutschland gestartete Initiative der BLM-Bewegung, vorausgesetzt, die Proteste verlaufen friedvoll. Gewalt in jeglicher Form ist aufs Schärfste zu verurteilen.
Vielen Dank für Ihre Meinung.
Es gilt in diesem Zusammenhang Fragen der verfassungsrechtlichen Umsetzung zu klären. Ob diese dann ähnlich wie in Österreich umgesetzt werden, kann ich Ihnen nicht derzeit jedoch nicht sagen.