Fakt ist: es gibt viele verschiedene Möglichkeiten, um die Steuern zu erhöhen, denn Ausgabenkürzungen allein werden nicht in der Lage sein, die von der Union gewollten Mehrausgaben und Steuersenkungen solide zu finanzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.04.2025 von Bettina Hagedorn SPD
Antwort 17.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Und trotzdem schaut die Welt viel zu oft weg.
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
In unserem Parteiprogramm, das auf dem Erfurter Parteitag 2011 beschlossen wurde und weiterhin gültig ist, finden Sie ausführliche Informationen, wie wir uns einen demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert vorstellen: https://www.die-linke.de/partei/programm/.
Antwort 14.04.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch moderne Diesel mit Filtern sind nur bei Betrieb mit E-Fuels annähernd CO2-frei. E-Fuels sind wegen des hohen Energieverlustes aber nicht wirtschaftlich.
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Antwort 21.09.2025 von Nina Scheer SPD
Wie Sie schon erwähnt haben, konnten wir uns als SPD-Verhandlungsgruppe in dieser Frage gegenüber CDU/CSU durchsetzen. Es bleibt beim Atomausstieg.