Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.02.2026 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mögliche politische Instrumente, um die polarisierte Vermögenskonzentration in Angriff zu nehmen, sind beispielsweise eine Reform der Erbschafts- und Vermögensbesteuerung, eine effektivere Besteuerung von Kapitalerträgen, eine Vermögens- oder Millionärssteuer sowie Transparenzregeln und Register, um Steuerhinterziehung zu bekämpfen.
Antwort 20.01.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach geltendem Recht sind soziale Medien nicht pauschal für Inhalte verantwortlich, die Nutzer*innen einstellen – aber sie tragen sehr wohl Verantwortung für den Umgang mit falschen Informationen und Demagogie auf ihren Plattformen.
Antwort ausstehend von Ralph Brinkhaus CDU
Antwort 27.01.2026 von Tilman Kuban CDU
Steuersenkungen für alle entlasten nicht nur konkret bei steigenden Lebenshaltungskosten, sondern stärken auch den Anreiz zur Arbeit, fördern Investitionen und schaffen neue wirtschaftliche Dynamik.
Antwort 22.12.2025 von René Bochmann AfD
Digitale Souveränität ist kein Luxusprojekt, sondern eine strategische Notwendigkeit!