Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 15.12.2025
Sehr geehrter Herr Roloff, wird die Regierung die Verantwortung für die Arbeitsplatzverluste durch die Abkehr vom Verbrenner Aus vollumfänglich übernehmen?MfG Patrik B.
Bild von Sebastian Roloff
Antwort 17.02.2026 von Sebastian Roloff SPD

Unser Anspruch ist es, Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit und soziale Sicherheit miteinander zu verbinden und tragfähige Lösungen zu entwickeln, die sowohl dem Klima als auch den Menschen in unserem Land gerecht werden

Frage von Marcel C. • 15.12.2025
Liebe Frau Köktürk, warum gibt es im Sozialgesetzbuch keine Kostenübernahme außerhalb des völlig realitätsfernen Mietrichtwertes für Menschen, die bereits eine Arbeitsstelle sicher haben?
Portrait von Cansın Köktürk
Antwort 16.12.2025 von Cansın Köktürk Die Linke

Ich setze mich mit meiner Fraktion dafür ein, dass Regelungen zu den Kosten der Unterkunft angepasst werden und Betroffene deutlich mehr Sicherheit bekommen.

Frage von Christoph F. • 15.12.2025
Sehr geehrter Herr Schnieder, Die Autobahnen im Ruhrgebiet sind leider eine einzige Baustelle. Diese benötigen leider oft sehr lange. Was plant die Bundesregierung um diese Region zu entlasten?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 26.01.2026 von Patrick Schnieder CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Guido B. • 15.12.2025
amtsangemessene Alimentierung Bund - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht?
Portrait von Vivian Tauschwitz
Antwort 26.01.2026 von Vivian Tauschwitz CDU

Aufgrund neuer Vorgaben zur Ermittlung der amtsangemessenen Alimentation müssen Neuberechnungen erfolgen - deshalb aktuell kein verbindlicher Zeitplan

Frage von Guido B. • 15.12.2025
amtsangemessene Besoldung Bund - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht?
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 23.12.2025 von Thomas Silberhorn CSU

Das Bundesministerium des Innern beabsichtigt weiterhin, zeitnah einen Gesetzentwurf vorzulegen, der eine amtsangemessene Besoldung des Bundes sicherstellt und damit die einschlägigen Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts umsetzt.