Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Abgestimmt wurde am 19. Januar 2017 nicht über den Antrag selbst, sondern über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (Drs. 18/10779). Diesem Ausschuss gehörte ich nicht an. Im Plenum habe ich der Empfehlung zugestimmt und stehe dazu.

Meine Entscheidung stützte sich auf den Ausschussbericht. In der DDR war die Arbeit in der Braunkohleveredlung der Arbeit unter Tage gleichgestellt – eine Regelung, für die es im bundesdeutschen Rentenrecht keine Entsprechung gab. Der Antrag hätte sie nachträglich ins SGB VI eingefügt, für eine einzelne Berufsgruppe, während auch andere Gruppen von Überleitungslücken betroffen sind. Eine rentenrechtliche Lösung ist somit nicht tragbar. 

Dass diese Arbeit gesundheitlich schwer belastend war, hat niemand bestritten. Meine Fraktion hat im Ausschuss ausdrücklich gesagt, dass sie sich für die Betroffenen einen Härtefonds gewünscht hätte, sie ihn in den damaligen Koalitionsverhandlungen aber nicht durchsetzen konnte.

Diesen Weg gibt es seit 2023 mit dem Fonds zur Abmilderung von Härtefällen in der Ost-West-Rentenüberleitung; die Braunkohleveredlung ist ausdrücklich einbezogen. Dass daraus nur wenige Betroffene eine Leistung erhalten haben, ist mir bekannt und wird zu Recht kritisiert.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas