Antwort 02.06.2026 von Matthias Mieves SPD
Damit entfällt auch die Grundlage für die Annahme, solche Verbindungen könnten meine politische Haltung in dieser Frage beeinflussen.
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Antwort 03.06.2026 von Wolfgang Stefinger CSU
Solange Speichertechnologien noch nicht in der notwendigen wirtschaftlichen Dimension flächendeckend einsatzbereit sind, sind Gaskraftwerke die Brücke
Antwort 09.06.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Ich erwarte von Politiker:innen in herausgehobenen Funktionen, dass sie genau abwägen, was sie posten. Dies gilt selbstverständlich für alle Minister:innen.
Antwort ausstehend von Jörg Cezanne Die Linke
Antwort 20.05.2026 von Matthias Mieves SPD
Seit der Bundestagswahl 2021 bzw. ab dem Beginn meiner Mitgliedschaft im Gesundheitsausschuss und im Digitalausschuss des Deutschen Bundestages bin ich Mitglied im Beirat von GIHF-AI (German Israeli Health Forum for Artificial Intelligence). Dieses Gremium gehört zu ELNET Deutschland.
Antwort 11.05.2026 von Christoph Ploß CDU
Die CDU setzt sich für Transparenz und die konsequente Anwendung bestehender Regeln ein.