Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hagimar v. • 07.10.2025
Werden Sie gegen die EU Chatkontrolle stimmen?
Portrait von Vivien Costanzo
Antwort 20.10.2025 von Vivien Costanzo SPD

Sollte es im Oktober zu einer Mehrheit für eine Ratsposition kommen ist das daher nicht das Ende der Debatte, sondern Beginn von Verhandlungen zwischen Rat, Parlament unter der Vermittlung der Kommission.

Portrait von Maria Noichl
Antwort 09.10.2025 von Maria Noichl SPD

Wenn Sie aber interessiert sind, wie wir als SPD-Europaabgeordnete zur Chatkontrolle stehen, dann darf ich Sie an meine Antwort an Frau Luise B. (01.10.2025) hier auf abgeordnetenwatch verweisen.

Portrait von Maria Noichl
Antwort 09.10.2025 von Maria Noichl SPD

Hierzu möchte ich Sie bitten, sich an die/den Bundestagsabgeorde/n Ihres Wahlkreises zu wenden.

Frage von Hagimar v. • 07.10.2025
Werden Sie gegen die EU Chatkontrolle stimmen?
Portrait von Andreas Schwab
Antwort 20.10.2025 von Andreas Schwab CDU

Mit der Position des Europäischen Parlaments wurde ein ausgewogenes Gleichgewicht gefunden: mehr Prävention und Opferschutz, ein starkes EU-Zentrum für den Schutz von Kindern und zugleich der klare Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre