Antwort ausstehend von David Christopher Stoop Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.10.2026 von Lena Silke Otto SPD
Ich kann Ihren Frust an der Stelle gut nachempfinden und ich würde mir auch sehr wünschen, dass wir unter anderm eine Reform der Erbschaftssteuer umsetzen. Die SPD kämpft hierfür, kann sich jedoch in der aktuellen Regierung bei dem Thema nicht durchsetzten.
Antwort 23.10.2026 von Sarah Timmann SPD
Mit dem im Bundeskabinett beschlossenen Einkommenssteuerreformgesetzes 2027 sollen vor allem Steuerpflichtige mit kleinen und mittleren Einkommen sowie insbesondere Familien mit Kindern entlastet werden.
Antwort 06.10.2026 von Astrid Hennies SPD
Die Verkehrssituation im Alten Zollweg ist bekannt und war mehrfach Thema auf Bezirksebene. Eine Nachfrage bei der Straßenverkehrsbehörde erfolgt aktuell.
Antwort 28.09.2026 von André Trepoll CDU
Da ich für die örtlichen und fachlichen Gegebenheiten vor Ort nicht zuständig bin und mich in diesem spezifischen Bereich leider nicht ausreichend auskenne, kann ich Ihnen Ihre Fragen nicht direkt beantworten.
Antwort ausstehend von Dennis Paustian-Döscher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN