Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ozan C. • 06.04.2025
Können Sie einen Antrag zur Zuständigkeitsregelung des Landesjustizprüfungsamtes für die Feststellung der Zulassungsvoraussetzungen zum Zwecke der Erlangung des integrierten LL.B's einreichen?
Portrait von Lisa Gnadl
Antwort ausstehend von Lisa Gnadl SPD
Frage von Willi R. • 03.04.2025
Wie erklären Sie sich die negativen Berichte zum Thema Behinderten Hilfe, seitens z.B. einschlägiger Institutionen ?
Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort 14.06.2025 von Gerhard Bärsch AfD

Die negativen Berichte resultieren unserer Sicht nach, aus einer teils bewussten und teils unwissentlichen Fehlinterpretation unserer Positionen.

Frage von Stefan B. • 02.04.2025
Sehr geehrte Frau Heidt-Sommer, ich konnte lesen, dass Sie die Einführung der pauschalen Beihilfe für Beamte in Hessen unterstützen. Nun möchte ich fragen, in welchem Zeitrahmen mit einer gesetzlichen Umsetzung zu rechnen ist.
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 02.05.2025 von Nina Heidt-Sommer SPD

Leider kann ich zum jetzigen Zeitpunkt keine Prognose treffen

Frage von Markus P. • 30.03.2025
Rundfunkbeitrag Befreiung - Können Sie uns mitteilen, ob diese implizit durch die aktuelle Befreiungsregelung ausgelöste Problem in Zukunft von den SPD-Mitgliedern der Landesregierungen gelöst wird oder ob es bereits im Fokus Ihrer Bemühungen steht?
Portrait von Lisa Gnadl
Antwort 10.04.2025 von Lisa Gnadl SPD

Die SPD steht für eine Medienpolitik, die sowohl die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichert als auch auf die sozial gerechte Verteilung der Gebühren.

Frage von Evi W. • 28.03.2025
An wen kann ich mich wenden hinsichtlich eines aktuellen Themas " Basis Tarif" in der PKV? Dieses absolut vernachlässigte Thema, sollte in der aktuellen Stunde diskutiert werden.
Portrait von Daniela Sommer
Antwort ausstehend von Daniela Sommer SPD
Frage von Johann W. • 28.03.2025
Warum hat sich die Landesregierung für das Handyverbot in Schulen entschieden? Wie möchte die Regierung das durchsetzen?
Portrait von Tanja Jost
Antwort 28.06.2025 von Tanja Jost CDU

Die Motivation für diese Gesetzesänderung hat Kultusminister Armin Schwarz treffend beschrieben: "Unsere Schulen müssen geschützte Räume sein, in denen unsere Kinder und Jugendlichen frei von Ablenkung und Ängsten lernen können."