Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Ralf D. • 17.08.2023
Wie stehen Sie zu einem Verbot der AfD?
Portrait von René Domke
Antwort 18.08.2023 von René Domke FDP

Rechtspopulisten bekämpft man wirksam durch Enttarnung, durch Fakten und Lösungsorientierung. Verbotsverfahren hat zu Recht hohe Hürden und ist Ultima Ratio.

Portrait von Jeannine Rösler
Antwort ausstehend von Jeannine Rösler Die Linke
Portrait von Daniel Peters
Antwort 31.07.2023 von Daniel Peters CDU

Es bleibt weiterhin nicht zielführend, weiche und harte sowie legale und illegale Drogen gegeneinander auszuspielen. Auch für Alkohol und Tabak gilt, dass der Konsum durchaus erhebliche gesundheitliche Gefahren birgt und die bestehenden Präventionsprogramme ausgebaut und fortgeführt werden müssen.

Portrait von Nadine Julitz
Antwort ausstehend von Nadine Julitz SPD
Portrait von David Wulff
Antwort 25.07.2023 von David Wulff FDP

Portugal hat bekanntermaßen eine sehr liberale Drogenpolitik und konnte mit der Einführung dieser Politik die Zahl der Drogentoten deutlich reduzieren.