Antwort 16.03.2026 von Matthias Klee Die Linke
Windkraft ist Pflicht für Klima & Unabhängigkeit. Aber: Nur mit Beteiligungsgesetz! Profite gehören Bürger:innen & Kommunen, nicht Konzernen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.03.2026 von Marlene Gottwald SPD
Startup Office RLP aufgebaut, Mittelstand und Startups vernetzt und an Strategien gearbeitet, die Digitalisierung und zukunftsfähige Wirtschaft stärken.
Antwort 19.03.2026 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aus diesem Grund machen wir uns schon seit Jahren für die Angleichung der Besoldungsstufe stark.
Antwort 17.03.2026 von Dirk Beyer SPD
Wir möchten die Bezahlung der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen auf die Besoldung A13 anheben. Dies haben wir auch in unserem Regierungsprgramm festgelegt.
Antwort 18.03.2026 von Gordon Schnieder CDU
Die CDU steht zu dem gegliederten Schulsystem. Unterschiedliche Schulformen ermöglichen es, Schülerinnen und Schüler entsprechend ihrer individuellen Stärken, Begabungen und Lerngeschwindigkeiten gezielt zu fördern.
Antwort 18.03.2026 von Gordon Schnieder CDU
Die von uns geforderten 150 Mio. Euro jährlich beziehen sich ausdrücklich nicht auf einzelne Neubau- oder Sanierungsprojekte, sondern sind pauschale Mittel für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz.