Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Andreas Schmalfuß
FDP
• 16.01.2014

(...) Vorab möchte ich betonen, dass bei der Beantwortung davon ausgegangen wird, dass Sie sich bei Ihren Fragestellungen auf das Verbraucherinsolvenzverfahren, welches es seit 1999 in Deutschland gibt, beziehen. (...)

Portrait von Edith Franke
Antwort von Edith Franke
DIE LINKE
• 18.12.2013

(...) seit 1995 sammelt der Dresdner Tafel e.V. (...) Dagegen weise ich Ihre Behauptung, die Betreiber der Tafeln handeln aus „Selbstzweck“ und „Profilierungssucht“ entschieden zurück. (...)

Portrait von Martin Modschiedler
Antwort von Martin Modschiedler
CDU
• 16.12.2013

(...) Ich unterstütze diese Form der Bürgerbeteiligung. (...) Unabhängig davon ist die gesetzgebende Gewalt der Sächsische Landtag und wird in dieser Funktion auch weiterhin am Anhörungsverfahren beteiligt sein. (...)

Portrait von Matthias Rößler
Antwort von Matthias Rößler
CDU
• 19.12.2013

(...) die Staatsregierung hat das Online-Beteiligungsverfahren bei der Gesetzgebung bereits eingeführt. Dieses ist unter der folgenden Internetadresse erreichbar: (...)

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