Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 28.08.2019

(...) Letztere ist das Erfolgsmodell, zunächst von Westdeutschland und seit 1990 auch von uns. Bei der Sozialen Marktwirtschaft wird das Prinzip der Freiheit auf dem Markt mit dem des sozialen Ausgleichs verbunden. Das ist zugleich ein stetiger Auftrag, auf dieser Grundlage Politik zu gestalten und somit auch die von Ihnen beschriebenen Missstände anzupacken. (...)

Antwort von Thomas Prantl
AfD
• 30.08.2019

(...) Das Verhältnis zwischen Ausstieg in der Lausitz und Neubau weltweit beträgt also 1 : 1.400. Allein der zahlenmäßige Vergleich macht deutlich, dass der weltweite Alleingang der BRD im Ausstieg aus bewährten Stromerzeugungsformen überhaupt keine messbaren Auswirkungen auf das Klima haben kann, wenn kurzfristig zum weltweiten Bestand zusätzliche 1.400 Kohlekraftwerke hinzukommen. (...)

Antwort von Waltra Heinke
SPD
• 28.08.2019

(...) Meine Partei hat das Ziel, den Anteil des ÖPNV – und das gilt für ganz Sachsen – von derzeit 10% auf 20% zu erhöhen, also zu verdoppeln. Dazu wollen wir ein einheitliches Verbundsystem, welches durchschaubar ist und ich nicht Angst haben muss, ob das im Zug mitgeführte Fahrrad auch noch ab Riesa kostenfrei ist. (...)

E-Mail-Adresse