Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Pähle
Antwort von Katja Pähle
SPD • 14.03.2011

(...) die Bedingungen zur Niederlassung als Logopädin werden von den Krankenkassen gesetzt und bei medizinisch diagnositziertem Förderbedarf bezahlt. Mit den Krankenkassen wird daher auch über die Höhe der Vergütung oder die vorzuhaltene Ausstattung der Praxis verhandelt. (...)

Antwort von Udo Gebhardt
SPD • 15.03.2011

(...) Dazu gehören auch Fördermaßnahmen aus dem "Topf" der Wirtschafts- und Existenzgründerförderung. Mir ist klar, dass sich Politik damit auch gegen eine mächtige Wirtschaftslobby durchsetzen muss, weil im Bereich kostspieliger Behandlung (Apparate/Pharma) immer mehr Rendite zu erwarten ist, als im Bereich kostenneutraler Prävention. Aber genau das ist Aufgabe von Politik und Gemeinwesen. (...)

Portrait von Lydia Hüskens
Antwort von Lydia Hüskens
FDP • 10.03.2011

(...) zu diesem kommunalen Thema kann ich Ihnen nur eine persönliche Antwort geben, da es auch im Kreisverband der FDP dazu sehr unterschiedliche Positionen gibt. Ich respektiere das persönliche Engagement der Bürger für die Ulrichskirche, habe aber als jemand der selbst für soziale Projekte gesammelt hat - und für den Bau wird auch in Magdeburg und Sachsen-Anhalt gesammelt werden - Sorgen, dass ein solch ambitioniertes Projekt mit geschätzten Kosten von 20 bis 30 Millionen Euro dann das Geld für viele kleine Projekte abziehen wird. Da die Stadt Magdeburg selber keine Mittel für den Bau zur Verfügung stellen will, wird es schwer werden, Fördermittel vom Land oder dem Bund zu erhalten. (...)