Nein, da der Bundestag lediglich über die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD abstimmen wird. Zudem bin ich kein Mitglied des Deutschen Bundestages.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.01.2025 von Jörg Bernstein FDP
Antwort ausstehend von Matthias Büttner AfD
Antwort 20.01.2025 von Kerstin Godenrath CDU
Es gilt, in unserer Stadt die Rahmenbedingungen wieder zu schaffen, um sie lebens- und liebenswert zu gestalten.
Antwort 23.01.2025 von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerade im Naturschutzsuchen wir dabei intensiv den Kontakt zu den Naturschutzverbänden und allen, die im Naturschutz aktiv sind.
Antwort 17.01.2025 von Holger Hövelmann SPD
Wir wollen, dass kein Krankenhaus mehr geschlossen wird. Das bedeutet nicht, dass alles so bleibt wie es ist. Mehr Kooperation und Spezialisierung der Krankenhäuser werden auch in Zukunft notwendig sein.
Antwort 20.01.2025 von Karin Tschernich-Weiske CDU
Das bedeutet, dass unsere aktuelle Politik versucht, die bestehenden Standorte zu erhalten und auskömmlich zu finanzieren. Die Reaktivierung ehemaliger Standorte ist daher kein Ziel aktueller Politik unserer Fraktion.