Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 16.03.2026 von Andrea Lindlohr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Nein zur Gesetzesänderung hätte den Vertrag mit Palantir nicht aufgehoben.
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Antwort ausstehend von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.03.2026 von Manuel Hagel CDU
Moderne Gefahren erfordern moderne Instrumente – mit klaren rechtsstaatlichen Leitplanken.
Antwort 03.03.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP
Der Landtag hat allerdings nicht über einen konkreten Anbieter wie beispielsweise Palantir abgestimmt, sondern ausschließlich über die gesetzlichen Voraussetzungen für den Einsatz einer Analysesoftware im Allgemeinen.