Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika S. • 14.09.2026
Wieso sollen Flrderschulen angesichts der neuesten Pisastudie für Förderschulen gestrichen werden?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Kirsten W. • 04.09.2026
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmer, wie stehen Sie zu den geplanten Kürzungen/ Einsparungen Bund und Sachsen bei zentralen Bereichen Behindertenhilfe, Eingliederungshilfen, Inklusion…?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Christine M. • 02.09.2026
Was bedeutet das Pflegeneuordungsgesetz für Menschen mit Beh. und ihre Angehörigen?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 22.09.2026 von Daniela Ludwig CSU

Allerdings befindet sich das Gesetzgebungsverfahren rund um das PNOG noch in einer sehr frühen Phase.

Frage von Thomas K. • 27.08.2026
Frau Drese, der IFR sagt, der Bürgerbeauftragte ersetze keinen eigenen Behindertenbeauftragten. Warum hält MV dennoch an diesem Modell fest, und wurde seine Wirksamkeit jemals unabhängig geprüft?
Portrait von Stefanie Drese
Antwort 13.09.2026 von Stefanie Drese SPD

Nein, der IFR fordert nach meinem Dafürhalten keinen eigenen Beauftragten.

Frage von Thomas K. • 27.08.2026
Herr Möller, der IFR sieht einen klaren Mehrwert eines eigenen Behindertenbeauftragten. Welchen weiteren Nachweis erwarten Sie, und wurde das bestehende MV-Modell jemals unabhängig evaluiert?
Portrait von Hannes Möller
Antwort ausstehend von Hannes Möller Die Linke