Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Schopf
Antwort 27.02.2026 von Tino Schopf SPD

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, einen vollständigen Abriss zu verhindern. An diesem Ort kann bezahlbarer Wohnraum entstehen und zugleich die Identität des Areals bewahrt bleiben. Ob und in welchem Umfang dies gelingt, muss fachlich sorgfältig geprüft und anschließend politisch entschieden werden.

Portrait von Olaf Steinbiß
Antwort ausstehend von Olaf Steinbiß SPD
Antwort 17.02.2026 von Philip Hoffmann CDU

Rassistische, antisemitische oder gegen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung gerichtete Übergriffe sind in keiner Form hinnehmbar und müssen konsequent verfolgt werden.

Portrait von Serap Güler
Antwort 16.12.2025 von Serap Güler CDU

Ich verstehe die Aufregung um den Begriff „Stadtbild“ nicht

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Dauer der parlamentarischen Verfahren, die notwendig sind, um in Deutschland Gesetze in Kraft treten zu lassen, variiert und hängt je nach Ausgestaltung eines Gesetzgebungsverfahrens von vielen Faktoren ab.