Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 07.04.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gibt keine konkreten epidemischen Kennzahlen, die automatisch zur Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite führen

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 05.05.2026 von Josephine Ortleb SPD

Wichtig ist: Für die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite gab und gibt es nicht die eine einzelne Kennzahl, ab der automatisch eine solche Lage vorliegt.

Dr. Monika Jiang, parteifrei für Aufarbeitung und Demaskierung der Politik mit Mut zu Wahrheit und Frieden
Antwort ausstehend von Monika Jiang Einzelbewerbung
Thomas Gebhart
Antwort 03.03.2026 von Thomas Gebhart CDU

Die Landes-CDU hat in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit davon gesprochen, dass die Rückforderungen einige Unternehmer - ganz besonders Kleinunternehmer, Friseure und Kosmetiker sowie Soloselbständige - vor enorme Probleme stellen kann. Sie hat daher vorgeschlagen, dem Beispiel Bayerns zu folgen, wo Rückzahlung unter bestimmten Umständen ausgeschlossen wurden.

Portrait von Peter Liese
Antwort ausstehend von Peter Liese CDU
Portrait von Sabine Verheyen
Antwort ausstehend von Sabine Verheyen CDU