Antwort 07.07.2024 von Stephan Thomae FDP
Politische Stiftungen sind fester Bestandteil unserer politischen Kultur und der politischen Bildung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.12.2023 von Albrecht Glaser AfD
Es wurde ein streitanfälliges, wettbewerbsverzerrendes und rechtsstaatlich bedenkliches Stiftungsfinanzierungsgesetz geschaffen.
Antwort 20.11.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit dem in der vergangenen Sitzungswoche in 2./3. Lesung auch mit den Stimmen der Unionsfraktion verabschiedeten Gesetz schaffen wir eine solide und transparente gesetzliche Grundlage für die wichtige gesellschaftspolitische Arbeit der politischen Stiftungen. Für alle politischen Stiftungen bedeutet das mehr Rechtssicherheit für Ihre Arbeit.
Antwort 20.11.2023 von Ansgar Heveling CDU
Sehr geehrter Herr H.,
Antwort 24.11.2023 von Johannes Fechner SPD
Insbesondere wollen wir nicht erst dann politischen Stiftungen Gelder versagen, wenn die dieser Stiftung nahestehende Partei vom Bundesverfassungsgericht verboten wurde.
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD