Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ich war ein Gegner dieses mißverständlichen Begriffs, stimme aber unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel zu, die auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) 2010 den denkwürdigen Satz sagte: "Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert." Gemeint ist damit u.a., daß wir endlich ein Einwanderungsgesetz brauchen . Aber das hat sich ja inzwischen sogar bis zu Herrn Oppermann (SPD) rumgesprochen, der das AfD-Programm aus 2013 - ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild einzuführen - jetzt gerade 1:1 übernommen hat (...)
(...) Er hat eine Ehefrau aus Honduras, eine Tochter aus Honduras und lebt in einem Mietshaus auf St.Pauli mit ausschließlich internationalen Mitbewohnern völlig friedlich zusammen. Ihm also Ausländerfeindlichkeit vorzuwerfen, ist völlig absurd. (...)
(...) Es gibt und gab immer Medien (Zeitungen, Zeitschriften, TV und Rundfunk), die ausgewogen und fair berichtet haben. (...) Meiner Meinung nach hat die AfD inzwischen einen ausgewogenen Status erreicht. (...)
(...) Meiner Meinung nach erleben wir in einigen Bereichen eine zunehmende Verwahrlosung und Respektlosigkeit, sowohl gegenüber der Polizei wie fremdem Eigentum. Es geht beim Thema Innere Sicherheit nicht ausschließlich um Vandalismus und illegale Graffiti, sondern um den gesamten Bereich der Kriminalität. (...)
(...) Die Politik muß offen über Probleme reden. Seit ungefähr einem Jahr berichten Hamburger und überregionale Medien über wachsenden Islamismus an Hamburger Schulen. Die Behörde für Schule und Berufsbildung verfügte bereits seit Dezember 2013 über einen Hintergrundvermerk: „Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen“. (...)
(...) Wenn bekannte Islamisten wie Ibrahim Abou-Nagie mit kostenlosen Koran-Verteilungen über seine LIES!-Stiftung im Hintergrund radikalisieren und Spenden für IS sammeln dürfen, ist etwas falsch in Deutschland. Wir brauchen einfache, gesetzliche Regelungen, um solche verfassungsfeindlichen Aktionen zu unterbinden. (...)
