Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort 04.06.2007 von Helga Kühn-Mengel SPD

Sehr geehrter Herr Meid,

Ihre Frage vom 27.2.2007 habe ich in der Zwischenzeit beantwortet. Bitte entschuldigen Sie die Verzögerung.

Mit freundlichen Grüßen

Helga Kühn-Mengel, MdB

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 07.05.2007 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

(...) Die zunehmende Grenzgängerschaft am Hochrhein ist zunächst einmal eine begrüßenswerte Entwicklung. Sie sichert nicht nur vielen Familien ein Auskommen, sie sorgt auch für soziale und wirtschaftliche Stabilität. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 05.04.2007 von Maria Eichhorn CSU

(...) Nach Artikel 6 GG steht die Ehe „unter dem besonderen Schutz des Staates.“ Daher habe ich mich für eine Änderung der geplanten Reform zum Unterhaltsrecht eingesetzt. Der jetzt erzielte Kompromiss ist für alle tragbar. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 09.05.2007 von Antje Blumenthal CDU

(...) Sofern ich Ihre Anfrage richtig verstehe, sind Sie jedoch mit der Unterhaltspflicht Ihres Mannes gegenüber dem Kind aus erster Ehe nicht einverstanden. Ich halte es hingegen für selbstverständlich, dass Eltern ihren Kindern Unterhalt zahlen, selbst wenn sie sich, wie von Ihnen geschildert, nicht mehr verstehen oder auch keinen Kontakt mehr haben. Eltern können in der Regel für sich selber sorgen, Kinder sind dazu nicht in der Lage und deshalb auf Unterhalt angewiesen. (...)