Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Zunächst können Sie natürlich versuchen, den Rechtsweg bis zum Bundesverfassungsgericht zu beschreiten, wenn Sie glauben, dass das Grundgesetz (z.B. die Gleichheit vor dem Gesetz) verletzt wird. (...)
(...) Es ist in verschiedenen Ländern unterschiedlich geregelt, was ein Weg ist (etwa im Gegensatz zu einem Waldpfad (trail)- oder einem Hasenwegle, wie ich das nenne) - Gründe für die Regel in Baden-Württemberg sind u.a. die Verkehrssicherheit (vgl. die Forderung nach 2 Meter breiten Radwegen), Schutz der schwächeren Fußgänger im Wald (insb. (...)