Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 22.05.2007 von Carola Reimann SPD

(...) Keineswegs sollen mit dem Elternunterhalt Eltern oder Kinder bestraft werden. Sie sollen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit einen Betrag leisten, der wie schon erwähnt, begrenzt ist. (...)

Portrait von Eva Möllring
Antwort 09.03.2007 von Eva Möllring CDU

(...) Es ist richtig, dass Abkömmlinge nach unserem Familienrecht im Notfall auch für ihre Eltern zum Unterhalt verpflichtet sind. Die Sozialhilfeträger, die diese Gelder erst einmal aufbringen, wenden sich dann gegebenenfalls an die Abkömmlinge, da der Unterhaltsanspruch nach dem Sozialgesetzbuch auf sie übergeht. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.04.2007 von Hubertus Heil SPD

(...) Unser Sozialsystem basiert darauf, dass außergewöhnliche Belastungen auf eine möglichst große Solidargemeinschaft verteilt werden. (...) Ich halte es für richtig, dieses Prinzip konsequent anzuwenden und auf den Rückgriff auf Einkommen und Vermögen der Kinder bei Pflegebedürftigen zu verzichten. (...)

Frage von Michael S. • 03.03.2007
Frage an Lothar Mark von Michael S. bezüglich Familie
Portrait von Lothar Mark
Antwort 23.03.2007 von Lothar Mark SPD

(...) Zunächst einmal ist festzuhalten, dass ein Gemeinderat beschließen kann, den Familienpass als freiwillige Leistung der Stadt nur Eltern mit Kindern bzw. Elternteilen mit Kindern, die in häuslicher Gemeinschaft zusammen leben, auszustellen. (...)

Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort 08.03.2007 von Sibylle Pfeiffer CDU

Sehr geehrte Frau Zimmermann,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Als gewählte Bundestagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises nehme ich Anfragen, Anregungen, aber auch Kritik von Bürgerinnen und Bürgern sehr ernst.