Antwort 08.09.2014 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Nur in Ausnahmefällen dürfen wir das Bundesverfassungsgericht anrufen. Auf jeden Fall plädieren wir immer wieder dafür, endlich auf Deeskalation zu setzen. Es wäre die einzige Chance. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD
Antwort ausstehend von Tina Fischer SPD
Antwort 09.09.2014 von Rüdiger Kruse CDU
Sehr geehrter Herr Steinberg,
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 04.09.2014 von Dennis Buchner SPD
(...) Raed Saleh ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und ich arbeite seit Jahren vertrauensvoll mit ihm zusammen. Vor allem ist er natürlich auch als Abgeordneter selbst hier gelistet und Sie haben die Möglichkeit, ihn selbst zu seinen politischen Ansichten zu befragen. (...)