Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Stefan M. • 13.01.2013
Frage an Volker Beck von Stefan M. bezüglich Finanzen
Portrait von Volker Beck
Antwort 15.01.2013 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das größte Problem bei kleineren Anlegern und der privaten Altersvorsorge sind aus grüner Sicht die Kosten des Vertriebs. Diese übersteigen die Steuerbelastungen der Finanztransaktionssteuer um ein Vielfaches und oft auch die Wirkungen anderer Steuern. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort 04.02.2013 von Joachim Poß SPD

(...) sowohl ich persönlich als auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Steinmeier machen bereits seit längerem deutlich: Solange Zypern an seinem "Geschäftsmodell" der Geldwäsche und des Steuerdumpings festhält, wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion zu Hilfen für Zypern geben. Zu Ihrer Information lege ich Ihnen eine meiner Pressemitteilungen zu diesem Thema bei sowie das letzte Interview unseres Fraktionsvorsitzenden (Tagesspiegel v. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort 07.02.2013 von Joachim Poß SPD

Sehr geehrter Herr Berg,

im Hinblick auf Ihr Schreiben möchte ich Sie auf meine Antwort vom 12.02.2009 an Frau Richter hier auf abgeordnetenwatch.de verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 15.01.2013 von Ulrich Kelber SPD

(...) Die Kostenexplosionen bei großen Bauprojekten (übrigens nicht nur öffentlichen) hat höchst unterschiedliche Ursachen: die oft lange Zeitspanne zwischen Planung und Realisierung (Flughäfen), die Änderungswünsche des Bauherrn (Reichstag, BER), "Überraschungen" im Bauuntergrund oder durch Rheinhochwasser (Stuttgart 21, Schürmannbau), übertrieben niedrig angesetzte Baukosten, um den Bauauftrag zu erhalten (fast alle), Korruption, Pfusch am Bau, mangelnde Projektaufsicht usw. usw. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 25.01.2013 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Das ist sozial ungerecht. Rundfunkgebühren sollten meiner Meinung nach nur diejenigen bezahlen, die auch den Rundfunk nutzen. Dabei sollten aber soziale Aspekte und individuelle Bedürfnisse berücksichtigt werden - beispielsweise fand ich die alte Regelung, dass jemand, der nur Internet oder nur Hörfunk nutzt, weniger an Gebühren zu zahlen hatte, vom Grundsatz her richtig. (...)