Sehr geehrter Herr Friedewald ,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrter Herr Lösch,
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) Amerikanische Geheimdienste haben schon vor dem SWIFT-Abkommen auf sensible Bank- und Kontodaten der Menschen in Europa zugegriffen, doch dieses illegale Vorhaben wurde nun legalisiert. DIE LINKE hat diesen Datenzugriff stets abgelehnt und tut dies auch weiterhin. (...)
Sehr geehrter Herr Möller,
eine klare Frage, eine klare Antwort: Ich werde dagegen stimmen.
Mit freundlichen Grüßen,
Knut Fleckenstein
(...) Auf Ihre Anfrage vom 18.11.2009 habe ich Ihnen daher meine persönliche Meinung zum Thema Handwerksordnung und Meisterzwang mitgeteilt. Ich sehe durchaus ein und Ihre Ausführen verdeutlichen mir, dass es Liberalisierungsbedarf im Handwerksrecht gibt. Entsprechende Initiativen muss ich aber den Fachpolitikern meiner Fraktion überlassen. (...)