(...) In der Regel stehen einem Single 45 m² und zwei Personen 60 m² zu. Ich denke, dies sind durchaus nachvollziehbare Größen, die eine angemessene Grundversorgung widerspiegeln. Man muss sich dahingehend immer wieder vor Augen führen, dass das Existenzminimum gewährleistet werden soll, nicht mehr und nicht weniger. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.01.2012 von Anette Hübinger CDU
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 11.01.2012 von Jutta Krellmann Die Linke
(...) Obwohl wir bisher nur mit einem Mandatsträger im Kreistag vertreten sind, hat sich die Anwesenheit der Linken im Kreistag positiv für die Menschen ausgewirkt. Mit der Linken gab und gibt es keine Zustimmung zu Privatisierung und Sozialkahlschlag. Wir waren die einzige Partei, die gegen die Privatisierung des Krankenhauses gestimmt hat. (...)
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 02.01.2012 von Ole Thorben Buschhüter SPD
(...) 2 GG). Ich gehe davon aus, dass bestimmte ehrenamtliche Tätigkeiten als so genannte "soft skills" (soziale Kompetenz) auch schon jetzt im Einzelfall bei Auswahlentscheidungen berücksichtigt werden, sofern die vorrangigen Kriterien von mehreren Bewerbern gleichermaßen erfüllt werden. (...)