Fragen und Antworten
Aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sehr viele ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland Schutz gesucht und erhalten. Sie profitieren von der neuen Regelung, gleichfalls wird Verwaltungsaufwand reduziert. Ich finde das richtig.
Ich gehe Stand heute aber davon aus, dass Hamburg der EmoG-Novelle zustimmen wird.
Der Tenor des Abendblatt-Artikels ist falsch.
Hamburg hat sich dafür entschieden, auf der Grundlage des Elektromobilitätsgesetzes des Bundes (EmoG), auf das Sie Bezug nehmen, auf die Erhebung von Parkgebühren für E-Fahrzeuge zu verzichten.
Abstimmverhalten
Aufhebung des „Zukunftsentscheids“
Änderung medienrechtlicher Staatsverträge und Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Finanzspielräume verantwortungsvoll nutzen – Investitionen stärken, Haushaltsstabilität sichern
Umsetzung der geänderten Schuldenbremse des Grundgesetzes ins Landesverfassungsrecht
Über Ole Thorben Buschhüter
Ole Thorben Buschhüter schreibt über sich selbst:

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
Ihnen liegen Rahlstedt, Oldenfelde und Meiendorf am Herzen? Mir auch. Deshalb mache ich mich im Rathaus für unseren Stadtteil stark: Straßen, Geh- und Radwege werden saniert, neue Linien, dichtere Takte und mehr Haltestellen machen den HVV noch attraktiver, die Naturschutzgebiete wurden erweitert, neue Wohnungen gebaut.
Drei Ziele sind mir für die nächsten fünf Jahre wichtig:
- Die S4 wird fertiggestellt und verbindet dann Rahlstedt im 10-Minuten-Takt mit der Innenstadt.
- Wir setzen das Schulbauprogramm fort und schaffen gute Räume für gute Bildung.
- Rahlstedt bekommt ein Stadtteilzentrum, das unsere Gemeinschaft bereichert und den Ortskern belebt.
Für die S-Bahn nach Rahlstedt setze ich mich ein, seit ich mich politisch engagiere. Sie ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unseres Stadtteils.
Herzlichst
Ihr Ole Thorben Buschhüter













