Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon G. • 09.10.2026
Warum wird die Gültigkeit einer Theorieprüfung nicht auf 5 Jahre festgesetzt und somit die Kosten für Autoführerscheine reduziert?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 12.10.2026 von Steffen Bilger CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.

Frage von Jens D. • 22.09.2026
Gibt es in Bayern eine Weisung Ihres Hauses an die Fahrerlaubnisbehörden, nach der bei Täuschungshandlungen in der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung eine MPU angeordnet werden kann?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU
Frage von Kerstin F. • 19.09.2026
Was waren Ihre Beweggründe, gegen den Antrag der CDU "Führerscheine für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren" vom März 2025 zu stimmen? War es Fraktionstreue oder gibt es Argumente dagegen?
Antwort 09.10.2026 von Grit Schmelzer SPD

Die LKW-Führerscheine können in der Regel die Gemeinden finanzieren.

Frage von Peter Tino H. • 12.09.2026
Ich bin Mitglied in einer Sanitätsdienst im Katastrophenschutz Einheit und wollte fragen ob die AfD wirklich bereit ist den ehrenamtlichen den Führerschein zu finanzieren?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Sebastian L. • 28.08.2026
Sehr geehrter Herr Wiehle, für ukrainische (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische (Flüchtlinge)?
Foto von Wolfgang Wiehle
Antwort 30.08.2026 von Wolfgang Wiehle AfD

Als Oppositionspolitiker kommentiere ich d. Regierungshandeln: Man will wohl die Führerschein-Anerkennung spez. für Ukrainer erleichtern; gerecht ist das nicht.

Frage von Sebastian L. • 28.08.2026
Sehr geehrter Herr Donth, für ukrainische (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische (Flüchtlinge)?
Portrait von Michael Donth
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU