Es werden aktuell Überlegungen angestellt, wie die Pflichterfüllung der Anliegerinnen und Anlieger erhöht werden kann.
Antwort 13.02.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Antwort 07.11.2025 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Wie das Seniorenticket ausgestaltet und was es am Ende kosten wird, die Senioren und den Hamburger Haushalt, das ist gerade Gegenstand von Verhandlungen.
Antwort 05.10.2025 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Der Schutz von Kindern vor Missbrauch, auch im digitalen Raum, ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit.
Antwort 28.08.2025 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Ich habe der Verkehrsbehörde verschiedene Vorschläge zur Prüfung übermittelt, ein Ergebnis steht noch aus.
Antwort 27.03.2025 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Alles weitere ist Gegenstand der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD auf Bundesebene.
Antwort 11.02.2025 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Nein, ich kann mir sogar vorstellen, die Anzahl digitaler Werbeanlagen angemessen zu erweitern, wenn im Gegenzug dadurch die Anzahl der Werbeanlagen im öffentlichen Raum insgesamt reduziert werden kann