Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven G. • 25.08.2026
Kannst du deine Meinung zum Preis von Bewohnerparkausweisen kurz erklären? Sollten diese teuree werden?
Antwort 27.08.2026 von Gina Heinecke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Einstiegspreis von 35,00 € ist sinnvoll, damit Verwaltungskosten abgedeckt sind und mehr Gerechtigkeit im öffentlichen Parkraum entsteht.

Frage von Eduard H. • 25.08.2026
Wie würden Sie das Parkplatzproblem in Charlottenburg lösen? Ich habe den Eindruck, dass es von Jahr zu Jahr schwieriger wird, einen Parkplatz zu finden.
Kevin Steuer, Wahlkreis 3 Charlottenburg
Antwort ausstehend von Kevin Steuer CDU
Frage von Georg W. • 04.08.2026
Wann schafft der Bundestag die Voraussetzung für den Einsatz von ScanCars zur Parkraumkontrolle und werden Sie dem zustimmen und die konsequente Anwendung der ScanCar-Technik in Hannover vorantreiben?
Portrait von Maren Kaminski
Antwort ausstehend von Maren Kaminski Die Linke
Frage von Joan O. • 08.07.2026
Warum werden öffentliche Parkplätze zugunsten privater Carsharing-Unternehmen umgewidmet?
Portrait von Rosa Domm
Antwort 21.07.2026 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Schön, dass Sie bei Ihrer Mobilität auf ein E-Auto und nicht ein Auto mit Verbrennermotor setzen. Ich weiß natürlich nicht genau wo Sie wohnen und um was für einen Parkplatz es sich handelt, aber ich könnte mir vorstellen, dass auf dem öffentlichen Parkplatz von dem Sie sprechen, eine hvv Switch Station errichtet wurde.

Frage von Friedrich W. • 02.07.2026
Halten Sie die Förderung von eKfz für eine Maßnahme neben anderen, um die Klimaziele zu erreichen? Würden Sie dafür die Nutzung von §3 EmoG mittragen?
Portrait von Philipp Heißner
Antwort ausstehend von Philipp Heißner CDU
Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Halten Sie die Förderung von eKfz für eine Maßnahme neben anderen, um die Klimaziele zu erreichen? Würden Sie dafür die Nutzung von §3 EmoG mittragen?
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 01.07.2026 von Sandro Kappe CDU

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt innerhalb unserer Fraktion nicht in meinen Zuständigkeitsbereich. Für Fragen der Verkehrspolitik ist mein Fraktionskollege Herr Heißner zuständig.