Antwort ausstehend von Armand Zorn SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.10.2026 von Steffen Bilger CDU
Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.
Antwort ausstehend von Peter Seimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Ein pauschaler Ausschluss chinesischer Fahrzeuge wäre nach geltendem EU-Recht zudem nicht ohne Weiteres möglich.
Antwort ausstehend von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.10.2026 von Cornell-Anette Babendererde CDU
Der Tankrabatt hingegen gleicht nur vorübergehend aus und ist keine langfristige Maßnahme. Ich setze mich dafür ein, dass alle Autofahrer nicht über Gebühr mit Steuern belastet werden.