Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort ausstehend von Armand Zorn SPD
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 23.10.2026 von Steffen Bilger CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.

Portrait von Peter Seimer
Antwort ausstehend von Peter Seimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein pauschaler Ausschluss chinesischer Fahrzeuge wäre nach geltendem EU-Recht zudem nicht ohne Weiteres möglich.

Portrait von Nadja Weippert
Antwort ausstehend von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort 16.10.2026 von Cornell-Anette Babendererde CDU

Der Tankrabatt hingegen gleicht nur vorübergehend aus und ist keine langfristige Maßnahme. Ich setze mich dafür ein, dass alle Autofahrer nicht über Gebühr mit Steuern belastet werden.