Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian S. • 14.07.2026
5
Sehr geehrter Herr Schneider, gibt es diese Woche (13.–19.07.) neue Entwicklungen beim TCMV oder KBA zum Tesla FSD Supervised? Vielen Dank Grüße Julian Sailer
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Maximilian A. • 10.07.2026
Wird die niederländische Genehmigung von FSD in Deutschland übernommen?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 20.07.2026 von Christian Hirte CDU

Die Niederlande haben die Europäische Kommission sowie die übrigen Mitgliedstaaten über die Erteilung dieser Ausnahmegenehmigung informiert und die Genehmigungsunterlagen übermittelt. Diese Unterlagen werden derzeit gemeinsam mit dem Kraftfahrt‑Bundesamt (KBA) mit Blick auf Verkehrssicherheitsaspekte ausgewertet.

Frage von Alexander G. • 08.07.2026
48
Warum ist Tesla FSD (Supervised) in Deutschland noch nicht zugelassen, obwohl andere EU-Staaten bereits nationale Genehmigungen erteilt haben, und wie sieht der weitere Zeitplan aus?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Friedrich W. • 02.07.2026
Halten Sie die Förderung von eKfz für eine Maßnahme neben anderen, um die Klimaziele zu erreichen? Würden Sie dafür die Nutzung von §3 EmoG mittragen?
Portrait von Philipp Heißner
Antwort ausstehend von Philipp Heißner CDU