Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bastian K. • 12.10.2025
Gab es in Ihrem Wahlkreis eine Mehrheit der CDU-Wähler, die sich für das neue Förderprogramm für Elektrofahrzeuge aussprachen?
Portrait von Vivian Tauschwitz
Antwort 25.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU

Förderprogramme für E-Mobilität setzen gezielte Kaufanreize für klimafreundliche Mobilität - wichtig ist Technologieoffenheit.

Frage von Michael P. • 04.10.2025
Wird die Kfz-Steuerbefreiung für Elektroautos auch nach 2025 gelten?
Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 04.11.2025 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wer auf klimafreundliche Mobilität setzt, darf dafür nicht bestraft werden.

Frage von Michael S. • 30.09.2025
Seit 2021 ist es möglich einen Zuschuss zum Kauf eines Fahrrades usw. zu erhalten. Bis heute erfolgte keine Umsetzung. Kann jede oberste Bundesbehörden das für sich umsetzen oder was ist vorgesehen?
Nils Schmid MdB
Antwort 16.12.2025 von Nils Schmid SPD

Um die Gewährung solcher Zuschüsse umsetzen zu können, sind entsprechende, detailliertere Regelungen durch das Bundesinnenministerium und das Bundesfinanzministerium notwendig. Da eine solche Regelung bisher nur für die Bezuschussung von Jobtickets vorliegt, ist die Gewährung von Zuschüssen für private Fahrräder im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung derzeit nicht möglich.

Frage von Michael S. • 30.09.2025
Seit 2021 ist es möglich einen Zuschuss zum Kauf eines Fahrrad usw. zu erhalten. Bis heute erfolgte keine Umsetzung . Kann jede oberste Bundesbehörden das für sich umsetzen oder was ist vorgesehen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU