Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten H. • 17.07.2026
Sehr geehrter Herr Frei, wie stehen Sie dazu, dass schon am Tag vor dem Auslaufen des Tankrabatts die Preise mehr als gewöhnlich gestiegen sind und am eigentlichen Tag nochmals?! Mit freundlichem Gruß
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Kerstin S. • 01.07.2026
Nach Wegfall des Tankrabatts wird der Benzinpreis um 60 bis 70 Cent teurer sein, als vor der Schließung der Straße von Hormus. Wie rechtfertigen Sie diese inakzeptable Steigerung geenüber den Bürgern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Aufgabe der Bundesregierung ist es, die Rahmenbedingungen so setzen, dass Versorgungssicherheit, Wettbewerb und wirtschaftliche Stabilität gewährleistet bleiben. Dazu gehört auch, Missbrauch zu unterbinden.

Frage von Ulrich Z. • 18.05.2026
Haben sie in den letzen 14 Tagen Benzin getankt ? Da ich regemäßig tanke muss ich leider feststellen dass der Rabatt in Viersen noch nicht angekommen ist . Wo bleibt die Kontrolle .
Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 23.05.2026 von Johannes Wiegelmann CDU

Sollte Ihnen in Viersen eine konkrete Tankstelle auffallen, die den Rabatt nicht weitergibt, melden Sie dies bitte direkt an die Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt.

Frage von Reinhard K. • 09.05.2026
Warum haben Sie den gleichen Fehler wie 2022 mit Ihrer Zustimmung zum Tankrabatt wieder gemacht?
Portrait von Felix Döring
Antwort 07.07.2026 von Felix Döring SPD

Die Maßnahmen unterscheiden sich von dem, was wir umsetzen würden, könnten wir allein regieren. Im Großen und Ganzen ist die Entlastung jedoch gelungen.