Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel S. • 01.11.2026
Wie begründen Sie Ihre Zustimmung zum nachweislich wenig wirksamen Tankrabatt und Ihre Ablehnung der Übergewinnsteuer, wenn die Bundesregierung zugleich Sparreformen glaubwürdig vermitteln will?
Portrait von Sören Bartol
Antwort ausstehend von Sören Bartol SPD
Frage von Dennis R. • 30.10.2026
Wären die Milliarden für den „Tankrabatt“ nicht besser für mehr e-Auto-Förderung für arme Menschen eingesetzt gewesen? Oder die Senkung der Stromsteuer für alle (auch mich als e-Fahrer)?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort ausstehend von Armand Zorn SPD
Frage von Kevin S. • 27.10.2026
Hallo meine Frage zum Tankrabatt. Warum gibt es nicht für jeden kfz Steuer Zahlenden nicht eine Einmalzahlung? Bankdaten sind ja vorhanden da man ohne ja nicht das Auto zulassen kann!
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Kfz-Steuerpflicht sagt wenig darüber aus, wie stark jemand tatsächlich durch hohe Kraftstoffpreise belastet ist. Auch die Verwendung der beim Zoll hinterlegten Bankverbindungen für solche Auszahlungen müsste rechtlich und organisatorisch geregelt werden.

Frage von Kai S. • 16.10.2026
Fühlen Sie sich von den Mineralölkonzernen betrogen oder stehen Sie hinter diesem Gebaren?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 16.10.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr S.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.