Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 21.05.2013 von Olaf Wegner PIRATEN

(...) Die Diskussion zum Thema "Forensische Psychiatrie" auf dem Gesundheitskongress der Piraten am 02. Februar diesen Jahres, hat aus organisatorischen Gründen leider nicht stattfinden können. (...)

Portrait von Birgit Sippel
Antwort 28.04.2014 von Birgit Sippel SPD

(...) Da E-Zigaretten eine relativ neue Erscheinung sind, gab es für sie noch keine spezifische europaweite Gesetzgebung. In vielen Ländern war ihre Regelung unklar; es gab keine einheitlichen Vorgaben für Nikotingehalt oder sonstige Zusatzstoffe der Flüssigkeit. (...)

Portrait von Markus Pieper
Antwort 30.01.2013 von Markus Pieper CDU

(...) Wie Sie richtig schreiben, sieht der Richtlinienentwurf vor, dass nikotinhaltige Erzeugnisse, die einen Nikotingehalt von über 2 mg oder eine Nikotin- konzentration von über 4 mg/ml aufweisen, nur noch als zugelassene Arzneimittel erhältlich sind. Diese Regelung würde in der Praxis tatsächlich erhebliche Auswirkungen auf die Möglichkeit haben, elektrische Verdampfer zu verwenden. (...)