Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort 17.11.2011 von Monika Grütters CDU

(...) In den Regelsätzen für Leistungen nach SGB II werden auch Energiekosten berücksichtigt. Jedes Jahr werden außerdem die Regelsätze neu festgelegt. Dies geschieht auf Grundlage eines Mischindexes, der auf der jährlichen Preis- und Lohnentwicklung in unserem Land basiert. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 22.11.2011 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) Wie schon sein Vorgänger Eberhard Menzel ist Andreas Wagner als Oberbürgermeister der Stadt Wilhelmshaven nun im Aufsichtsrat der GEW Wilhelmshaven vertreten, übrigens zusammen mit verschiedenen Mitgliedern des Rates. Hintergrund ist, dass die Stadt Wilhelmshaven mit 51 % Mehrheitsgesellschafter der GEW Wilhelmshaven GmbH ist. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 16.12.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Und es ist richtig: Von einer Legalisierung illegaler Drogen halte ich nichts. Der Gesetzgeber verfolgt mit dem Betäubungsmittelgesetz den Zweck, die menschliche Gesundheit sowohl des Einzelnen wie der Bevölkerung im Ganzen vor den von Betäubungsmitteln ausgehenden Gefahren zu schützen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.07.2012 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Leefmann,

Sie fragen nach Details des Beamtenversorgungsrechts. Ich bitte Sie, sich an einen Spezialisten für Beamtenversorgungsrecht zu wenden. Aus eigenem Wissen kann ich Ihre Fragen nicht beantworten.

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 25.01.2012 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Leefmann,

Ihr Fragenkomplex übersteigt absolut die Möglichkeit einer kurzen Antwort. Darauf basiert aber meines Erachtens dieses Forum.