Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Patzelt
Antwort 19.02.2020 von Martin Patzelt CDU

(...) Als Abgeordneter des Menschenrechtsausschusses habe ich ein besonderes Interesse an der Wahrung der Menschenrechte überall auf der Welt und werde, wo immer es möglich ist, mich für diese auch einsetzen. Den Fall von Herrn Assange werde ich im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages ansprechen, um diesen Fall auch mit den anderen Abgeordneten des Ausschusses zu thematisieren. Jeder Mensch hat das Recht auf ein faires rechtstaatliches Verfahren und ich werde mich natürlich für diese Rechte einsetzen, auch im Fall von Herrn Assange. (...)

Portrait von Ursula Schulte
Antwort 28.01.2020 von Ursula Schulte SPD

(...) Julian Assange sitzt einigen Monaten im Gefängnis Belmarsh . Zuvor hat er jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft Schutz gesucht. (...)

Margit Stumpp
Antwort 31.01.2020 von Margit Stumpp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Arbeit von Julian Assange und Wikileaks wird selbst von Reporter ohne Grenzen lediglich als „journalismusähnlich“ bezeichnet. Im Gegensatz zu Journalist*innen, die sich an die ethischen Regeln des Pressekodex halten und Regeln der journalistischen Sorgfaltspflicht einhalten, veröffentlicht Wikileaks von Whistleblower*innen geleaktes Material meist unbearbeitet im Internet. (...)

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 30.01.2020 von Martin Rabanus SPD

(...) Der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, spricht in seinem Bericht von 2019 von „psychologischer Folter“ und Verweigerung von juristischen Basisrechten seitens der britischen Behörden. In Europa darf das nicht passieren, finde ich. (...)