Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Ihre Behauptung weise ich zurück. Wir beschädigen nicht den Ruf von Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht, sondern wir sorgen mit unserer Arbeit dafür, dass die Überparteilichkeit, die breite Akzeptanz und die Arbeitsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts gewahrt wird.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Das Vorschlagsrecht für Frau Brosius-Gersdorf obliegt aufgrund der parlamentarischen Praxis, die niemand infragestellt, der SPD.

Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 05.08.2025 von Henning Rehbaum CDU

Da die Wahlen der Richter für das Bundesverfassungsgericht am 11. Juli 2025 von der Tagesordnung abgesetzt worden, hat es keine Abstimmung in dieser Sache gegeben.

Portrait von Hülya Düber
Antwort 22.07.2025 von Hülya Düber CSU

Wir stehen weiterhin in der Verantwortung, uns auf ein gemeinsames Kandidaten-Paket für das Bundesverfassungsgericht zu verständigen.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 11.09.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Vorschlagsrecht für den Nachfolger von Josef Christ lag bei der CDU/CSU.