Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan M. • 16.07.2025
Hallo Herr Moser, werden Sie für die zuletzt zur Auswahl stehenden Verfassungsrichter stimmen?
Portrait von Christian Moser
Antwort 22.09.2025 von Christian Moser CSU

Die voraussichtlich am kommenden Donnerstag, den 25.09.2025, zur Wahl stehenden Kandidaten werde ich wählen.

Frage von Klaus J. H. • 16.07.2025
Kandidatin Brosius-Gersdorf: Sie hatten mehrere Gründe angegeben, warum Frau Brosius-Gersdorf nicht wählbar ist; z.B. Ehegattensplitting. Was waren weitere Gründe?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 16.07.2025 von Beatrix von Storch AfD

Aus diesen Gründe halte ich Frau Brosius-Gersdorf für nicht wählbar.

Frage von Angela D. • 16.07.2025
Sehr geehrter Herr Frei, warum beschädigen Sie mit Ihrer Partei der CDU, die Reputation der geschätzten Verfassungsrechtlerin und möchten somit ihre Wahl verhindern. Was sind Ihre Gründe für dieses Verhalten.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Ihre Behauptung weise ich zurück. Wir beschädigen nicht den Ruf von Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht, sondern wir sorgen mit unserer Arbeit dafür, dass die Überparteilichkeit, die breite Akzeptanz und die Arbeitsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts gewahrt wird.

Frage von Ulrich H. • 16.07.2025
Brosius-Gersdorf : War die Entscheidung der CDU-Fraktion, diese Frau als Verfassungsrichterin zur Wahl im Parlament zuzulassen, richtig?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Das Vorschlagsrecht für Frau Brosius-Gersdorf obliegt aufgrund der parlamentarischen Praxis, die niemand infragestellt, der SPD.

Frage von Kay F. • 15.07.2025
Herr Spahn, haben Sie sich für ihr unrühmliches Verhalten Frau Brosius-Gersdorf gegenüber, schon bei ihr entschuldigt? Wenn Sie es nicht für nötig halten, warum nicht? Danke und Grüße
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Mia E. • 15.07.2025
Wie hat er Rehbaum abgestimmt bei den Kandidaten des Verfassungsgerichtshof?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 05.08.2025 von Henning Rehbaum CDU

Da die Wahlen der Richter für das Bundesverfassungsgericht am 11. Juli 2025 von der Tagesordnung abgesetzt worden, hat es keine Abstimmung in dieser Sache gegeben.