Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Keil,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

(...) Diesen Antworten gibt es nichts hinzuzufügen. Zu Ihrer dritten Frage hinsichtlich des Austritts aus der Pompidou-Gruppe könnte ich auf meine bisherigen Antworten zu diesem Thema in diesem Forum verweisen, wiederhole aber gern an dieser Stelle noch einmal, dass die Bundesregierung sich zu einem Austritt aus der Pompidou-Gruppe entschlossen hat, da viele Themen der Pompidou-Gruppe in anderen Gremien wie der Horizontalen Gruppe Drogen (HDG) oder der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen bearbeitet werden und der Diskussionsstand laufend weiterentwickelt wird. (...)

(...) Ziel des Masterplans war die Vorbereitung für eine Reform des Medizinstudiums.  (...)

(...) Wie Sie wissen, besteht in Rheinland-Pfalz und im Saarland seit etwas mehr als einem Jahr die Meldepflicht für Borreliose. Diese Pflicht ist maßgeblich dem Engagement von Malu Dreyer zu verdanken. (...)

(...) Sie engagieren sich wie Herr Blasius und auch Herr Marzen gegen Fluglärm im Saarland und diesen Einsatz akzeptiere ich. Aber bitte akzeptieren Sie auch den Einsatz der Politik für Ihr Anliegen genauso wie Meinungen, die nicht so weitgehend sind wie die Ziele der Bürgerinitiative gegen Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung e.V.. (...)