Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard R. • 05.04.2014
Frage an Thomas Oppermann von Gerhard R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 08.04.2014 von Thomas Oppermann SPD

(...) die SPD steht für eine verantwortungsvolle Friedens- und Sicherheitspolitik mit klaren Grundsätzen. Diese haben wir im Hamburger Grundsatzprogramm 2007 folgendermaßen formuliert: (...)

Frage von Michael M. • 05.04.2014
Frage an Clemens Binninger von Michael M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Clemens Binninger
Antwort 08.04.2014 von Clemens Binninger CDU

(...) Ich stimme Ihnen aber grundsätzlich zu: Die Politik darf selbstverständlich nur im Rahmen der Verfassung agieren. Dabei entscheidet das Bundesverfassungsgericht in letzter Instanz auch darüber, was verfassungsgemäß ist und was nicht. (...)