Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Niklas D. • 19.07.2023
Wie stehen sie dazu, das man wichtige Entscheidungen für die Zukunft, wie Z.B. GEG;Zuwanderung, nicht besser per Volksentscheid mitbestimmen lassen sollte?
Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort 01.08.2023 von Bernhard Daldrup SPD

Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen Menschen näher an den parlamentarischen Betrieb holen. Deswegen haben wir uns als Ampelkoalition im Koalitionsvertrag auf Folgendes verständigt:

Frage von Niklas D. • 19.07.2023
Wie stehen sie dazu, das man wichtige Entscheidungen für die Zukunft, wie Z.B. GEG;Zuwanderung, nicht besser per Volksentscheid mitbestimmen lassen sollte?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 14.08.2023 von Henning Rehbaum CDU

Allein das sind schon sehr gute Gründe für mich, um ein Fan der Parlamentarischen Demokratie zu sein.

Frage von Niklas D. • 19.07.2023
Wie stehen sie dazu, das man wichtige Entscheidungen für die Zukunft, wie Z.B. GEG;Zuwanderung, nicht besser per Volksentscheid mitbestimmen lassen sollte?
Portrait von Christian Blex
Antwort ausstehend von Christian Blex AfD
Frage von Niklas D. • 19.07.2023
Wie stehen sie dazu, das man wichtige Entscheidungen für die Zukunft, wie Z.B. GEG;Zuwanderung, nicht besser per Volksentscheid mitbestimmen lassen sollte?
Antwort ausstehend von Markus Höner CDU
Frage von Klaus R. • 09.07.2023
Sehr geehrter Herr Mützenich, wieso sind Sie gegen Volksentscheide nach Schweizer Vorbild?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.07.2023 von Rolf Mützenich SPD

Direkte Demokratie ist nicht demokratischer als die parlamentarische Demokratie.

Frage von Dietmar A. • 04.07.2023
Wenn sie eine neue Partei gründen werden dann Volksentscheide nach Schweizer Vorbild da eine Rolle spielen? Meine Unterstützung hätten sie zu 100 Prozent
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 17.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Ich bin davon überzeugt, dass es die Demokratie stärkt, wenn die Menschen in diesem Land mehr an Entscheidungen beteiligt werden würden als ausschließlich alle paar Jahre ihre Wahlstimme abgeben zu können.