Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonathan D. • 02.09.2026
Kann ich von Ihnen erwarten, dass Sie im AGH für eine Umsetzung des „DW&Co enteignen“ Volksentscheides stimmen werden? Würden Sie sich an einer Koalition beteiligen, die das nicht tut?
Portrait von Tuba Bozkurt
Antwort ausstehend von Tuba Bozkurt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Pascal F. • 25.08.2026
Warum sind Sie dagegen, dass Menschen ohne deutschen Pass an Volksentscheiden teilnehmen dürfen? Hat das etwas mit Ihrer Einstellung zu Volksentscheiden zu tun? (Siehe Tempelhofer Feld & Enteignung)
Portrait von Niclas Rother
Antwort 25.08.2026 von Niclas Rother BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mitbestimmen sollte, wer längerfristig hier lebt. Volksentscheide sind wichtig. Beim Tempelhofer Feld hat sich die Stimmung verändert - das nehme ich ernst.

Frage von Sandra B. • 24.08.2026
Für wie wichtig halten Sie Volksentscheide? Sollten sich Politiker und Parteien an das Ergebnis halten? Was bedeutet das für das Tempelhofer Feld und für die Enteignung?
Portrait von Niclas Rother
Antwort ausstehend von Niclas Rother BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Erik C. • 03.07.2026
Welche Volksentscheid- Möglichkeiten gibt es auf Landesebene? Haben Sie da interessante Beispiele aus Ihrem Land Hessen ? Wieviel Prozent Beteiligung bedarf es, damit ein Plebiszit erfolgreich ist?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 03.04.2026 von Daniel Bettermann SPD

In Hessen gibt es zwei Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger sich direkt mit ihrer Stimme zu beteiligen.

Frage von Erik C. • 03.07.2026
Ich weiß für Bürger-Politik Win-Win-Win sind direktdemokrat. Elemente wie z.B. Volksentscheide, wo sinnvoll, als Mitarbeit, mehr Rechte für Bürger sehr förderlich. Was tun Sie dbzgl? Beispiele?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 22.10.2025 von Daniel Bettermann SPD

Seit 1993 setzt sich meine Partei für Volksentscheide auf Bundesebene ein, scheiterte jedoch wiederholt an der ablehnenden Haltung anderer Parteien

Frage von Nesrin D. • 05.05.2026
Werden Sie sich für bundesweite Volksentscheide einsetzen, um die deutsche Souveränität bei existenziellen Themen wie Energie und Verteidigung gegenüber externem Druck (z. B. USA) zu stärken?
Portrait von Max Lucks
Antwort 25.06.2026 von Max Lucks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Sichtweise auf zwei Ebenen: