Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Erik C. • 03.11.2025
Welche Volksentscheid- Möglichkeiten gibt es auf Landesebene? Haben Sie da interessante Beispiele aus Ihrem Land Hessen ? Wieviel Prozent Beteiligung bedarf es, damit ein Plebiszit erfolgreich ist?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort ausstehend von Daniel Bettermann SPD
Frage von Erik C. • 10.10.2025
Ich weiß für Bürger-Politik Win-Win-Win sind direktdemokrat. Elemente wie z.B. Volksentscheide, wo sinnvoll, als Mitarbeit, mehr Rechte für Bürger sehr förderlich. Was tun Sie dbzgl? Beispiele?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 22.10.2025 von Daniel Bettermann SPD

Seit 1993 setzt sich meine Partei für Volksentscheide auf Bundesebene ein, scheiterte jedoch wiederholt an der ablehnenden Haltung anderer Parteien

Frage von Elisabeth V. • 22.09.2025
Würden Sie es, ohne wenn u. aber, für sinnvoll halten d. Frage über d. Wehrpflicht (Ja oder Nein) durch e. bundesweiten Referendum bindend zu entscheiden, laut einem neu zu verabschiedenden Gesetzes ?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 25.09.2025 von Jonas Hoffmann SPD

Grundsätzlich stehe ich Referenden, also Volksentscheiden, positiv gegenüber. Sie können, wenn sie gut durchdacht sind, gut für die Demokratie sein.

Frage von Ralph K. • 24.04.2025
Hallo Herr Hoffmann, warum hat das Thema Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz) nicht Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 02.05.2025 von Jonas Hoffmann SPD

Grundsätzlich kann ich mir mehr direkte Demokratie gut vorstellen, wenn sie klug ausgestaltet ist