Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erik C. • 03.07.2026
Welche Volksentscheid- Möglichkeiten gibt es auf Landesebene? Haben Sie da interessante Beispiele aus Ihrem Land Hessen ? Wieviel Prozent Beteiligung bedarf es, damit ein Plebiszit erfolgreich ist?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 03.04.2026 von Daniel Bettermann SPD

In Hessen gibt es zwei Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger sich direkt mit ihrer Stimme zu beteiligen.

Frage von Erik C. • 03.07.2026
Ich weiß für Bürger-Politik Win-Win-Win sind direktdemokrat. Elemente wie z.B. Volksentscheide, wo sinnvoll, als Mitarbeit, mehr Rechte für Bürger sehr förderlich. Was tun Sie dbzgl? Beispiele?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 22.10.2025 von Daniel Bettermann SPD

Seit 1993 setzt sich meine Partei für Volksentscheide auf Bundesebene ein, scheiterte jedoch wiederholt an der ablehnenden Haltung anderer Parteien

Frage von Nesrin D. • 05.05.2026
Werden Sie sich für bundesweite Volksentscheide einsetzen, um die deutsche Souveränität bei existenziellen Themen wie Energie und Verteidigung gegenüber externem Druck (z. B. USA) zu stärken?
Portrait von Max Lucks
Antwort 25.06.2026 von Max Lucks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Sichtweise auf zwei Ebenen:

Frage von Maron-Lukas M. • 02.05.2026
Wird die Bundesregierung eine jährliche bundesweite Volksentscheide einführen, vor allem wo gerade die Regierung zurzeit sehr unbeliebt ist?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 02.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Verantwortung statt Stimmungsdemokratie: Warum ich Volksabstimmungen kritisch sehe.

Frage von Maron-Lukas M. • 02.05.2026
Wird die Bundesregierung eine jährliche bundesweite Volksentscheide einführen, vor allem wo gerade die Regierung zurzeit sehr unbeliebt ist?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 08.05.2026 von Dirk Wiese SPD

Demokratie lebt vom Kompromiss und die Gefahr bei häufigen Volksentscheiden ist dagegen, dass Polarisierung und einfache Antworten auf komplexe Probleme überwiegen.

Frage von Maron-Lukas M. • 02.05.2026
Wird die Bundesregierung eine jährliche bundesweite Volksentscheide einführen, vor allem wo gerade die Regierung zurzeit sehr unbeliebt ist?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein „Volksentscheid einmal im Jahr“ über die gefragtesten Themen würde zudem die parlamentarische Arbeit und die langfristige politische Steuerung massiv schwächen.