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Werden Sie sich für bundesweite Volksentscheide einsetzen, um die deutsche Souveränität bei existenziellen Themen wie Energie und Verteidigung gegenüber externem Druck (z. B. USA) zu stärken?

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Frage von Nesrin D. •

Werden Sie sich für bundesweite Volksentscheide einsetzen, um die deutsche Souveränität bei existenziellen Themen wie Energie und Verteidigung gegenüber externem Druck (z. B. USA) zu stärken?

Sehr geehrter Herr Lucks, als Bürgerin aus Bochum beobachte ich mit Sorge, wie Deutschland bei der Energieversorgung (LNG-Abhängigkeit) und Verteidigung zunehmend unter Druck der US-Regierung gerät. Oft wirkt die Politik wie ein Befehlsempfänger Washingtons, statt die Interessen der eigenen Bürger und soziale Gerechtigkeit (faire Lastenverteilung/Umverteilung) zu priorisieren. Echte Souveränität braucht den Rückhalt des Volkes. Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild würde sicherstellen, dass Deutschland bei Schicksalsfragen nicht über die Köpfe der Menschen hinweg entscheidet oder sich transatlantischen Netzwerken beugt. Nur ein Staat, der seinen Bürgern durch Mitbestimmung Respekt zeigt, ist innerlich stabil und nach außen souverän. Wie stellen Sie sicher, dass Sie primär dem Wohl der Menschen hier vor Ort verpflichtet sind und nicht globalen Machtinteressen?

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau D.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile Ihre Sichtweise auf zwei Ebenen:

In der Tat ist eine resilientere Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten von Amerika nötiger denn je. Meine Bundestagsfraktion hat dazu auch einen entsprechenden Antrag im Deutschen Bundestag eingereicht. 

Die Frage der direkten Demokratie beschäftigt mich in zweiter Hinsicht auch sehr. Ich persönlich bin der Überzeugung, dass auch Volksabstimmungen eine Bereicherung für unsere Demokratie wären. 

Mit freundlichen Grüßen 

Max Lucks

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