Da insofern fraglich ist, ob und inwieweit Formen des Journalismus innerhalb des Wertekanons der gemeinnützigen Zwecke im Sinne der Abgabenordnung eingeordnet werden können, halten wir Änderungen an den bestehenden Regelungen für nicht geboten.
Die Verfügbarkeit von Apple Intelligence wird im Wesentlichen vom Unternehmen selbst nach marktwirtschaftlichen Kriterien festgelegt.
Da die CDU/CSU-Fraktion nicht teil der aktuellen Regierungskoalition ist und somit auch nicht am Koalitionsvertrag mitgewirkt hat, möchte ich Sie bitten, sich mit Ihrer Frage an die entsprechenden Vertreter von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu wenden
Ein sicherer und verantwortungsvoller Umgang mit sozialen Medien ist für alle Teiler unserer Gesellschaft, insbesondere aber für Kinder und Jugendliche wichtig.
Ich hatte u.a. gesagt: "Fürs erste wäre übrigens schon einiges gewonnen, wenn bestimmte Leute grundsätzlich nicht mehr an Talkshows teilnehmen würden."