Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.12.2012 von Klaus Dieter Richard PIRATEN

(...) Bürgerbeteiligung ist bei der Piratenpartei ein wichtiges Thema. Die Entscheidung für oder geben eine Fusion sollte deshalb durch Befragungen erhellt werden. Deshalb haben wir die Initiative Pro Göttingen unterstützt. (...)

Portrait von Lothar Koch
Antwort 16.12.2012 von Lothar Koch CDU

(...) ich werde im Niedersächsichen Landtag nicht für eine Kreisfusion der Landkreise Osterode, Northeim und Göttingen stimmen, weil ich gegen eine Auflösung des Landkreises Göttingen bin. Ich möchte keine Verschlechterung der öffentlichen Finanzen im Landkreis Göttingen durch Zusammengehen mit höher verschuldeten Landkreisen wie Northeim und Osterode. (...)

Portrait von Doris Glahn
Antwort 21.12.2012 von Doris Glahn SPD

(...) Wir können Kräfte bündeln, Synergieeffekte nutzen und eine große Region hat auch ein größeres politisches Gewicht. Voraussetzung für mich ist, dass VerwaltungseinheiVerwaltungseinheitenernahen Dienstleistungen nicht nur zentral in der Kreisstadt vorgehalten werden. Durch die zu erwartende Entschuldungshilfe wird ein deutlicher Abbau an Schulden möglich, und damit auch eine erhebliche Einsparung bei den Zinszahlungen. (...)

Antwort 12.12.2012 von Heiko-Norbert Voelz Einzelbewerbung

(...) Ich empfehle mich ihnen als einzige Alternative zu den Etablierten und zu den anderen Parteien. Denn was nützt es Parteien zu wählen, die machen was sie wollen oder Parteien, welche von den konservativen bei der Regierungsbildung ausgegrenzt werden, oder eine Partei wie die Piraten, deren Bundesvorstand sagt das die Piraten noch nicht regierungsfähig sind. (...)

Portrait von Christiane Hinze
Antwort 20.12.2012 von Christiane Hinze FDP

(...) Nach dem gültigen Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz leistet auch derjenige Schwarzarbeit, der ein Gewebe ausübt und dieses nicht angemeldet hat (das muss nicht unbedingt ein Handwerk sein, sondern kann auch ein z.B. Kfz-Handel sein) oder der ein meisterpflichtiges Handwerk ausübt und nicht in die Handwerksrolle eingetragen ist. (...)