Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) ihre Frage klingt gerade so, als ob eine Fregatte der Bundesmarine einfach so geheimnisvoll verschwindet zu geheimen Einsätzen. Auf der Homepage der Marine hätten Sie nachlesen können, dass die Fregatte HESSEN seit Mai dieses Jahres als erstes deutsches Schiff Teil einer US-amerikanischen Trägergruppe um den Flugzeugträger HARRY S. TRUMAN ist und dass diese Integration ein ganz normaler Vorgang ist, wie er jährlich in den verschiedensten Konstellationen mit unseren Bündnispartnern immer wieder geübt wird, zumal die internationalen Einsätze im Rahmen der Vereinten Nationen oder der NATO immer vielfältiger werden. Solche Übungen sind Ausdruck der engen Zusammenarbeit zwischen der deutschen und der amerikanischen oder auch anderer Marinen. (...)

(...) Es gab im Vorfeld meiner Reise Signale, dass ein Besuch in Gaza möglich sei. Ich bin überzeugt, dass mein Besuch die legitime Palästinenserregierung unter Ministerpräsident Salam Fajad als Israel Verhandlungspartner für den Frieden in der Region gestärkt und die Hamas geschwächt hätte. (...)

(...) gerade, weil ich seit Jahrzehnten eine enge emotionale Beziehung zu Israel habe, habe ich deutlich gemacht, warum ich es für einen Fehler halte, dass die israelische Regierung mich nicht nach Gaza hat reisen lassen. Ich bin überzeugt, dass mein Besuch die legitime Palästinenserregierung unter Premierminister Fayyad gestärkt und die Hamas geschwächt hätte. (...)

(...) Ja, das sind für uns sehr entscheidende Punkte. Ich persönlich setze mich sehr dafür ein, denn die Beachtung der Menschenrechte ist eine Bedingung für effektive Entwicklungspolitik. Gleichzeitig ist Entwicklung selbst ein Weg zur Durchsetzung von Menschenrechten und Transparenz. (...)

(...) Februar 2010 erschienen ist. In diesem Artikel geht es darum, dass der Iran mit Hilfe eines Wmit Hilfe eines Wissenschaftlersren sowjetischen Nuklearwaffenlabor einen funktionsfähigen Atomsprengkopf entwickelt hat. Ferner bestätigen westliche Geheimdienste sowie Diplomaten - so der Autor - das diese Informationen auch der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien vorliegen. (...)