Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Leibrecht
Antwort 30.08.2012 von Harald Leibrecht FDP

(...) Ich kann Ihnen nur raten, den Vorfall der Geschäftsführung des Krankenhauses zu melden, damit sich so etwas in Zukunft nicht wiederholt. Unser Gesundheitssystem gehört zwar zu den besten der Welt, aber Vorfälle wie der Ihrer Mutter zeigen, dass es weiteren Verbesserungsbedarf gibt. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 22.08.2012 von Christian Schmidt CSU

(...) Das deutsche Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt. Eine gute, wohnortnahe und flächendeckende Versorgung der Patienten ist sein Markenzeichen. Brillen als sogenannte Hilfsmittel werden in der Tat nur noch mit einem Festbetrag bezuschusst, so wie es zu Zeiten der rot/grünen Bundesregierung festgelegt worden ist. (...)

Portrait von Martin Schäfer
Antwort 04.09.2012 von Martin Schäfer SPD

(...) Durch die Teilprivatisierung der Hamburger Kliniken unter dem CDU-Senat, 74,9 Prozent wurden an Asklepios verkauft, kann die Stadt keinen direkten Einfluss mehr auf die Geschäftsführung der Krankenhäuser ausüben - trotzdessen sie zwei Sitze im Aufsichtsrat der Hamburger Asklepios Kliniken inne hat. Die Praxis von Asklepios, viele Tätigkeiten von Leiharbeitskräften verrichten zu lassen, finde ich problematisch: Für die Patienten wie auch für die Beschäftigten. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 18.09.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Die Einschätzung des BfR entspricht den derzeit zur Verfügung stehenden Informationen zu den möglichen Gefahren der E-Zigarette als neues Produkt. Weitere Daten und Informationen sind erforderlich, um die bestehenden Risiken vertiefter einschätzen zu können. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 22.10.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Zu Ihrem Hinweis auf die E-Zigarette geht es mir nicht um ein Verbot, sondern um die Frage, wie die E-Zigarette als neues Produkt gesundheitlich zu bewerten und einzustufen ist. Es ist richtig, vor der möglichen Gesundheitsgefährdung durch die E-Zigarette zu warnen, da aufgrund vieler ungeklärter Fragen eine Gefährdung für Raucherinnen und Raucher durch die E-Zigarette nicht ausgeschlossen werden kann. Vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) liegt eine Stellungnahme vor, nach der in E-Zigaretten enthaltene Liquide die Gesundheit beeinträchtigen können. (...)