Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 09.09.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Meißner,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Allerdings erlaubt der von Ihnen zitierte Ausschnitt keine angemessene rechtliche Beurteilung der Aussage des Rechtspsychologen.

Reinhard Brandl
Antwort 12.01.2010 von Reinhard Brandl CSU

(...) Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP wurde festgelegt, dass die Wehrpflicht in Deutschland bis zum 01. Januar 2011 auf sechs Monate verkürzt wird. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 13.01.2010 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrte Frau Löhmer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 6. Januar 2010 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und Ihre Frage zum Thema Mietrecht. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.

Portrait von Marina Schuster
Antwort 18.01.2010 von Marina Schuster FDP

(...) Im Koalitionsvertrag haben wir zudem vereinbart, dass im Fall einer Arbeitsaufnahme eine hinreichende Mobilität gegeben ist. Die FDP hat sich bei dieser Thematik besonders engagiert für weitere Freiheiten für Flüchtlinge eingesetzt. (...)

Frage von Kathrin F. • 05.01.2010
Frage an Volker Beck von Kathrin F. bezüglich Recht
Portrait von Volker Beck
Antwort 06.01.2010 von Volker Beck BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90/Die Grünen haben 2009 einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Asylbewerberleistungsgesetzes in den Deutschen Bundestag eingebracht (BT-Drs. (...) Die Residenzpflicht verstößt zudem gegen das Recht auf Freizügigkeit. (...)