Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort 24.08.2009 von Thomas L. Kemmerich Team Freiheit

(...) Die Finanzsituation in Thüringen ist für uns als eine Partei die nicht im Landtag vertreten ist ebenso undurchsichtig wie für sie und meinen Kollegen im Eichsfeld. Oft genug habe auch ich als wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP den Eindruck, Dreistigkeit und Trommelwirbel um die Wichtigkeit der eigenen Sache bringen die meisten Vorteile, leider auch das meiste Geld. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 09.09.2009 von Stefan Müller CSU

(...) Es dürfen keine Dauersubventionstatbestände eingeführt werden, sondern für alle Beteiligten klar ist, dass es sich bei der Förderung von Solarstrom um eine Anschubfinanzierung handelt, die in einen sich selbst tragenden Wirtschaftszweig münden muss. Grundsätzlich muss auch überlegt werden, nur die Energieträger zu fördern, die auch Sinn machen, weil sie zum Beispiel in der Lage sind, die notwendige Grundlast zu erzeugen und daher verlässliche Energielieferanten sind. (...)

Antwort 17.08.2009 von Pierre Georg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) meine erste Amtshandlung wäre, mir das Thüringer Vergabegesetz noch einmal vorzunehmen. Hier haben wir Grüne im letzten Jahr eine Initiative gestartet, um soziale und ökologische Kriterien im Vergaberecht des Landes Thüringen zu verankern. (...)

Portrait von Klaus Brähmig
Antwort 17.08.2009 von Klaus Brähmig parteilos

(...) Insgesamt führen die aktuell gestiegenen Kraftstoffpreise auf dem Weltmarkt daher zu keinen höheren Umsatzsteuereinnahmen des Staates. Die für die wachsenden Kraftstoffpreise aufgewendeten Mittel werden von den Bürgern bei unverändertem Einkommen dadurch kompensiert, dass an anderer Stelle der ebenfalls umsatzsteuerpflichtige Konsum entsprechend eingeschränkt wird. (...)

Antwort 18.08.2009 von Sylke Zehrfeld Die Linke

(...) Die Forderung nach "...einer Arbeitsmarktpolitik, die regionale Wirtschaftskreisläufe stärkt ..." ist nach meiner Meinung mit einer der wichtigsten Punkte für eine positive Entwicklung Sachsens. (...)